Ersteinschätzung
VKU zum Weißbuch zum „Digital Networks Act“ 21.02.24

Berlin. Die europäische Kommission hat ihr Weißbuch zum „Digital Networks Act“ veröffentlicht. Der Schwerpunkt liegt bei diesem auf der Frage: "Wie kann der Bedarf an digitaler Infrastruktur in Europa bewältigt werden?" Der VKU mit seiner Ersteinschätzung dazu:

„Es ist richtig, dass die Kommission relevante Herausforderungen der Telekommunikationsmärkte in der EU adressiert. Entscheidend ist jedoch, dass Wettbewerbsverzerrungen zugunsten marktbeherrschender Unternehmen nicht länger zementiert werden, sondern für alle Marktteilnehmer die gleichen Spielregeln gelten und auch die nationalen Gegebenheiten berücksichtigt werden.

Hier stimmt uns zuversichtlich, dass die Kommission zum Beispiel das Problem des strategischen Überbaus nennt, das insbesondere in Deutschland den Glasfaserausbau hemmt. Deswegen liegen in lukrativen Gegenden zwei oder drei Netze nebeneinander, während andere Regionen noch immer auf ihren Anschluss ans schnelle Netz warten.

Sinnvoll ist auch der Ansatz, den Ausstieg aus alten Kupferleitungen und den Einstieg in schnelle Glasfasernetze anzupacken. Das kann den Glasfaserausbau beschleunigen. Wichtig ist jedoch, dass dieser Ausstieg aus Kupfer klar und vernünftig geregelt wird. Die Glasfaserwelt muss eine Welt der Anbietervielfalt sein.“

Der Link zum Weißbuch

Der Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU) vertritt über 1.550 Stadtwerke und kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit über 300.000 Beschäftigten wurden 2021 Umsatzerlöse von 141 Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 17 Milliarden Euro investiert. Im Endkundensegment haben die VKU-Mitgliedsunternehmen signifikante Marktanteile in zentralen Ver- und Entsorgungsbereichen: Strom 66 Prozent, Gas 60 Prozent, Wärme 88 Prozent, Trinkwasser 89 Prozent, Abwasser 45 Prozent. Die kommunale Abfallwirtschaft entsorgt jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und hat seit 1990 rund 78 Prozent ihrer CO2-Emissionen eingespart – damit ist sie der Hidden Champion des Klimaschutzes. Immer mehr Mitgliedsunternehmen engagieren sich im Breitbandausbau: 206 Unternehmen investieren pro Jahr über 822 Millionen Euro. Künftig wollen 80 Prozent der kommunalen Unternehmen den Mobilfunkunternehmen Anschlüsse für Antennen an ihr Glasfasernetz anbieten. Zahlen Daten Fakten 2023
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