Digitalunion

Digitale Zukunft gemeinsam schreiben.

Weißbuch der Kommission

VKU setzt sich für fairen Wettbewerb beim Glasfaserausbau ein

Der VKU hat sich in einer zweitägigen Anhörung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zum Weißbuch der EU-Kommission zur Zukunft der digitalen Infrastrukturen für einen marktgerechten Wettbewerb beim Glasfaserausbau starkgemacht. Dabei hob…

Data Act, KI-Verordnung und Co.

EU-Digitalgesetzgebung at a glance: Betroffenheit von kommunalen Unternehmen

Die Europawahl steht vor der Tür. Welche Gesetze im digitalen Bereich wurden beschlossen? Welche Verpflichtungen müssen kommunale Unternehmen nun umsetzen? Wovon sind sie betroffen – und wovon nicht? Wir haben die wichtigsten Digitalgesetze der…

Einigung zum Data Act

Ein neues EU-Gesetz legt künftige Regeln für die Datenwirtschaft fest

Der Data Act steht kurz vor seinem Inkrafttreten. Das Ziel ist, Hindernisse für den Zugang zu Daten für Verbraucher und Unternehmen zu beseitigen.

VKU-Positionspapiere zur Europawahl

VKU bereitet sich mit Positionspapieren auf die Europawahl 2024 vor

Das kommende Jahr steht ganz im Zeichen der Europawahl, die der VKU eng begleitet, um sich frühzeitig für die Interessen kommunaler Unternehmen einzusetzen. Anlässlich der Wahl, die vom 6. bis 9. Juni 2024 stattfindet, hat der VKU nun drei…

Europäischer Digital Networks Act

Ein neues EU-Gesetz zu digitalen Netzen soll den Telekommunikationsmarkt neu definieren

Die Europäische Kommission hat ihren Abschlussbericht zur Konsultation über einen „fairen“ Beitrag großer Marktakteure zu den Kosten der (Gigabit-) Infrastruktur („Fair Share“) veröffentlicht. Parallel dazu ist eine Debatte über ein neues Gesetz über…

Parallel Kommunalwahlen in acht Bundesländern

Wahltermin steht: Am 9. Juni 2024 findet in Deutschland die nächste Europawahl statt

Der Termin steht: Die nächste Europawahl wird vom 6. bis zum 9. Juni 2024 stattfinden. In Deutschland fällt der Wahltag auf Sonntag, 9. Juni. Für denselben Tag werden auch Kommunalwahlen in acht deutschen Bundesländern angesetzt.

VKU bezieht Stellung zum Kommissionsvorschlag

VKU sieht Nachbesserungsbedarf bei Entwurf für die EU Gigabit-Infrastrukturverordnung

Mit der Gigabit-Infrastrukturverordnung (GIA) werden die Themen Mitnutzung von Breitband-Infrastrukturen und Mitverlegung neu geregelt. Aus Sicht kommunaler Telekommunikationsunternehmen weist der Kommissionsvorschlag für den GIA an einigen Stellen…

Digital network connection lines of Hong Kong Downtown. Financial district and business centers in smart city in technology concept. Top view of skyscraper and high-rise buildings. Aerial view

Der Gigabit Infrastructure Act soll Breitbandausbau in der EU beschleunigen.

Europäische Kommission legt Entwurf für den Gigabit Infrastructure Act vor

Mit dem Gigabit Infrastructure Act wird die bisherige Kostensenkungsrichtlinie der Europäischen Union überarbeitet. Das Ziel ist die weitere Beschleunigung des Gigabitausbaus. Im Fokus stehen dabei der Infrastrukturwettbewerb und geänderte…

Breitbandbeihilfeleitlinien regeln Förderung des Ausbaus

EU-Kommission legt neue Regeln für nationale Breitbandförderung vor

Die neuen EU-Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Förderung von Breitbandnetzen wurden am 12. Dezember 2022 von der Europäischen Kommission vorgestellt. Sie bilden die europäischen Regeln für die Förderung des Breitbandausbaus auch in Deutschland.…

Vorschläge für herstellerseitige Cybersicherheits- und Updatepflichten

Neue EU-Vorgaben zur Cybersicherheit vernetzter Produkte

Zur Stärkung der Cybersicherheit von Produkten mit digitalen Elementen hat die EU-Kommission am 15. September 2022 ein Gesetz über Cyberresilienz vorgelegt. Der Verordnungsvorschlag beinhaltet herstellerseitige Pflichten für die Cybersicherheit ihrer…